Archive: September 18, 2016

„Wir hatten das Gefühl, mit unseren Themen richtig zu liegen“

Die CDU hat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus nur magere 17,6 Prozent geholt. Woran hat’s gelegen? Spitzenkandidat Frank Henkel lässt den Wahlkampf im Interview mit Frank M. Wagner Revue passieren.

CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat: Innensenator Frank Henkel, (c) Foto: Frank M. Wagner
CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat: Innensenator Frank Henkel, (c) Foto: Frank M. Wagner

Herr Senator, Sie haben während des Wahlkampfes den früheren New Yorker Bürgermeister Rudolph Giuliani getroffen, der in 1990er Jahren die US-Metropole vom Kopf auf die Füße gestellt und für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit gesorgt hatte, die dort noch bis heute Bestand hat.

Ja, die Möglichkeit, mit dem legendären Rudolph Giuliani zusammenzukommen und die Möglichkeit gehabt zu haben, 20 Minuten lang mit ihm mal über Metropolen zu reden, darüber, was Metropolen ausmacht, wie sie funktionieren müssen etc, das war schon etwas Besonderes.

Und wie fiel Giulianis Meinung über Sie als Innensenator aus?

Giuliani hat sich sehr lobend über die Sicherheit und all das, was meine Arbeit betraf, geäußert. Aus seiner Sicht lautete das Fazit: „Alles richtig gemacht“.

Ich kenne New York aus der Zeit vor und auch nach Giuliani, das ist tatsächlich ein Unterschied wie Tag und Nacht. Gerade auch, was saubere Straßen und die Sicherheit der Bürger angeht. Ist Giulianis Null-Toleranz-Konzept, das z.B. auch das Wegwerfen von Müll und Zigarettenresten betrifft, für Sie eine Option?

Ich kenne die Stadt auch aus der Zeit vor, während und nach Giuliani. Das, was als „Broken Windows“-Theorie von Giuliani umgesetzt wurde, hat New York auch insgesamt nach vorne gebracht.

Das bedeutet, dass man ein kaputtes Fenster sofort reparieren muss, da sonst noch mehr Scheiben zerstört werden und ein Stadtviertel dann langsam aber sicher verkommt. Wie hat Giuliani denn Berlin als Stadt beurteilt?

Ich fand es interessant, wie er von außen auf unsere Stadt geblickt hat: Er sagte, er beurteilt die Entwicklung einer Stadt zunächst einmal immer nach der Anzahl der Baukräne. Als er eingeflogen ist, hat er unsere Kräne gesehen und gesagt: „Es muss Berlin gut gehen“. Und dann betonte er die Dinge, die seiner Erfahrung nach für eine Stadt wichtig sind: „Die Stadt muss bezahlbar sein“, (das ist Berlin), die Stadt muss sich entwickeln, muss bauen“ (das tut Berlin) und: „die Stadt muss safe sein“ (das ist Berlin). Das fand ich spannend. Aus Giulianis Sicht war Berlin auch sauber. Da sage ich als Berliner aber: Naja, wir haben noch ein bisschen Potential nach oben.

Frank Henkel im Gespräch mit Wählerinnen, (c) Foto: Frank M. Wagner
Frank Henkel im Gespräch mit Wählerinnen, (c) Foto: Frank M. Wagner

Sie haben im Wahlkampf auf die innere Sicherheit gesetzt und insbesondere auf das Thema Bildung. Waren diese klassischen CDU-Themen auch die richtigen, mit denen man die Berliner erreichen kann?

Ja, diese Themen sind auch immer wieder Gegenstand meiner Gespräche auf der Straße gewesen. Menschen kamen zu mir, weil sie die Sorge hatten, dass für ihre Kinder in Berlin keine vernünftige Bildung angeboten wird. Also die Frage ist, schaffen wir es, die Vielfalt im Bildungssystem zu erhalten, schaffen wir es, das Gymnasium zu erhalten und auszubauen. Wir wachsen als Stadt, 40.000 Menschen sind in den letzten Jahren zu uns gekommen und zwar jedes Jahr. Darunter sind auch viele Familien, und die natürlich eine gute Bildung für ihre Kinder haben wollen. Das war immer wieder Gegenstand meiner Gespräche, konkret also etwa die Frage des Unterrichtsausfalls, des Lehrermangels oder des baulichen Zustandes von Schulen und Kindertagesstätten. Insofern lautet meine Antwort: Ja, das Thema Bildung ist etwas, das Leute in einer Großstadt wie Berlin unmittelbar betrifft.

Waren die Bürger beim Thema Sicherheit ähnlich stark interessiert?

Natürlich. Das Thema Sicherheit insgesamt hat ja viele Facetten. Es geht nicht nur um die Frage „mehr Polizei“, „mehr Feuerwehr“, „mehr Verfassungsschutz“. Das sind ganz wichtige Fragen, insbesondere vor dem Hintergrund der Herausforderungen wie der Alltagskriminalität, des islamistischen Terrorismus usw. Aber Sicherheit ist ja eine Medaille, die zwei Seiten hat und die wir auch beide immer verstanden haben: Dazu zählt auch die soziale Sicherheit, dass man hier sicher leben will und feiern will und auch sicher lernen will. Das Sicherheitsmotiv haben wir ja auch in unserer Kampagne abgebildet, weil ich der festen Überzeugung bin, dass Sicherheit ein Grundbedürfnis der Menschen ist. Und die Politik würde einen großen Fehler begehen, wenn sie dieses Grundbedürfnis der Menschen nicht ernstnehmen würde.

Sie hatte gerade vom „sicheren Feiern“ gesprochen, das ist ja insbesondere auch ein Thema für Friedrichshain-Kreuzberg.

Absolut.

Gerade in dem Bezirk sagt man allerdings nicht: Super, ich wähle Frank Henkel, dann kann ich endlich sicher feiern.

Ja, na sicher, für die Leute im Görlitzer Park bin ich natürlich der, der ihnen die Stimmung verhagelt. Das ist doch völlig klar. Auch die Leute am Kotti werden jetzt nicht sagen: „Mensch, toll“, sondern da ist jemand, der ihnen ebenfalls die Stimmung vermiest. Beim RAW-Gelände ist es so, dass wir viele erlebnishungrige junge Menschen überall aus der Republik, aber auch aus Europa und der Welt haben. Und die sind schon daran interessiert, dass sie sicher wieder nach Hause kommen oder von A nach B. Dementsprechend haben wir in der Vergangenheit als Polizei sehr viel Kraft aufgewandt, damit dies auch gewährleistet wird.

...bis zum 18. September die Roten fest im Griff: CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel, (c) Foto: Frank M. Wagner
…bis zum 18. September die „Roten“ fest im Griff: CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel, (c) Foto: Frank M. Wagner

In wie weit hat denn auch die Bundespolitik Ihren Wahlkampf mitbestimmt?

Ja, natürlich waren die Flüchtlinge ein wichtiges Thema im Wahlkampf und zwar in vielerlei Hinsicht. Es gab Menschen, die gesagt haben: „Wir schaffen das überhaupt nicht“, es gab Leute, die sagten: „Wie kann man nur“ und es gab Leute, die gar nicht verstanden haben, warum jetzt so viele Flüchtlinge bei uns sind. Und mit denen muss man eben reden und das habe ich getan. Im letzten Jahr sind ca. 80.000 Menschen als Flüchtlinge in unserer Stadt angekommen. Das ist eine Situation, die wir uns nicht ausgesucht haben, mit der wir aber umgehen müssen. Das bedeutet, dass wir sehen müssen, dass wir die Leute aus den Massenunterkünften rausholen, dass wir ihnen Sprachangebote machen, dass wir ihnen auch unsere Werte vermitteln, also klar machen, was eigentlich die Basis ist, bzw. der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält: Die Gleichberechtigung von Mann und Frau etwa oder die Werte des Grundgesetzes, die mitvermittelt werden müssen. Am Ende wird es auch darum gehen, dass man die Menschen über Praktika in Ausbildung und Arbeit bringt. Da gibt es gute Ansätze in Zusammenarbeit mit der Berliner Wirtschaft. Man muss den Menschen aber auch sagen: Ja, es ist ein Gebot christlicher Nächstenliebe, dass man Menschen hilft, die vor Terror und Krieg flüchten. Es ist aber gleichermaßen so, dass man nicht allen Menschen auf der Welt eine neue Heimat in Berlin geben kann. Das wollen wir auch nicht und deswegen ist die andere Seite der Medaille die, dass man sich sehr darum bemüht, diejenigen Menschen, die hier keine Bleibeperspektive haben, auch wieder in ihre Heimatländer zurückzuführen.

Wie verärgert sind sie denn über das Wahlergebnis von 17,6 Prozent?

Ich bin nicht verärgert, aber natürlich bin ich enttäuscht. Das ist ja auch keine Frage, wenn man mehrere Wochen und Monate ganz hart und leidenschaftlich den Wahlkampf und viele Gespräche führt, wenn man auch das Gefühl hat, dass man mit den Themen bei den Berlinerinnen und Berlinern richtig liegt. Dann ist man vom Ergebnis der Wahl natürlich enttäuscht. Deshalb habe ich heute auch gesagt, dass es kein guter Tag für die Volksparteien hier in Berlin ist.

Ist das schlechte Ergebnis auch ein Stück weit auf die Bundespolitik von Angela Merkel zurückzuführen?

Wir gewinnen zusammen und wir verlieren zusammen. Das ist die Aussage, aber richtig ist auch, dass das eine oder andere an Rückenwind anders hätte ausfallen können. Ich glaube, dass es nichts hilft, wenn sich die Schwesterparteien auf offener Bühne streiten und das hat uns mit Sicherheit auch nicht gut getan.

Wie hat sich denn dieser Wahlkampf aus Ihrer Sicht von anderen unterschieden?

Er war zunächst einmal kürzer und was das politische Klima insgesamt betrifft, war er auch rauer: Wenn ich mir etwa das Maß zerstörter Wahlplakate anschaue oder sehe, dass man Kandidaten von uns das komplette Fahrzeug angezündet hat oder es auch körperliche Übergriffe gab. Das war, wie ich finde, schon ein bisschen anders als in den Jahren zuvor.

Gibt es etwas Besonderes, dass Ihnen von diesem Wahlkampf noch lange positiv in Erinnerung bleiben wird?

Ja, natürlich (lächelt), ich hatte ganz nette Gespräche mit Kindern. Ich habe eins heute noch sehr in Erinnerung. Da stellte sich ein ganz junges Mädchen hin und sagte: „Kann ich Dich mal was fragen?“ und ich meinte „Ja, natürlich!“, da fragte sie: „Bist Du für Umwelt oder dagegen? Bist Du für Autos oder gegen Autos? Bist du für‘s Fahrrad und gibt es bald mehr Spielplätze?“ Das war ein ganz niedliches Gespräch, ein Highlight, an das ich mich bestimmt auch später noch erinnern werde.

Erinnerung an TXL: „Den Fernseher lauter drehen!“

Die Reinickendorfer lieben Tegel – auch am Kurt-Schumacher-Platz: Ein Nachmittag an der wohl lautesten Einflugschneise des Flughafens fördert interessante Meinungen zu Tage. Sie nähren Zweifel an der Entscheidung, TXL zu schließen.

von Frank Wagner

„Entschuldigung, darf ich Sie mal fragen, wie Sie zur Schließung des Flughafens Tegel stehen?“ – „Waaas?“ ruft die etwa 50-jährige Dame, die mir auf dem Kurt-Schumacher-Platz entgegenkommt. Sie kann meine Frage nicht sofort verstehen, denn über uns donnert gerade die Drei-Uhr-Maschine der Air Berlin nach Düsseldorf hinweg. Der Airbus A 320 gehört zu den mittelgroßen und damit auch mittellauten Flugzeugen hier in der Einflugschneise am „Kutschi“ in Reinickendorf. Und eigentlich hätte er bereits vor 21 Minuten über das unter ihm liegende Einkaufszentrum „Der Clou“ hinwegfliegen sollen. Jetzt kommt die Dame endlich zu Wort: „Also mich stört es nicht“, gibt sie zu Protokoll. „Und wenn einer just in dem Moment des Überflugs eine Frage stellt, muss er sie halt zweimal stellen“, schmunzelt sie verschmitzt.

Weiter geht’s zum nächsten Passanten, einem wohlgekleideten Mann Mitte 40, mit kleinem Reisekoffer. Er wirkt ein wenig gehetzt: „Ich bin selbst gebürtiger Reinickendorfer und wohne jetzt Richtung Schönholz raus. Was mich an Tegel stört, ist die schlechte Anbindung, immer diese Umsteigerei von der Bahn in den Bus. Klappt so gut wie nie.“ An den Fluglärm habe er sich jedoch gewöhnt. „Das ist bei uns ja quasi auch die Verlängerung der Landebahn. Machst‘e den Fernseher dann halt mal lauter.“ Dann verabschiedet er sich schnell, denn er muss tatsächlich direkt zum Flughafen. Um 16:45 Uhr geht’s für ihn mit einem A 319 der Germanwings zu einem abendlichen Vortrag nach Köln. Ein Regenschauer setzt ein und macht eine weitere Befragung erstmal unmöglich.

Flugzeug über dem Reinickendorfer Kurt-Schumacher-Platz, eine der Einflugschneisen des TXL, (c) Foto: Frank M. Wagner
Flugzeug über dem Reinickendorfer Kurt-Schumacher-Platz, eine der Einflugschneisen des TXL, (c) Foto: Frank M. Wagner

„TraVis“ verrät, wie laut es ist

Zeit genug, um zu recherchieren, wie laut es hier eigentlich wirklich ist. Die Flughafengesellschaft FBB hat dazu ein eigenes Informationstool im Internet bereitgestellt: „TraVis“ (http://travistxl.topsonic.aero/). Die Webseite liefert die aktuellen Flugbewegungen und Fluglärmmessdaten mit nur wenigen Minuten Verzögerung. Dazu kann der Nutzer seinen Wohnort mit einem frei auf der Berlin-Karte positionierbaren Haus-Symbol genau auswählen und nachvollziehen, in welcher Höhe eine Maschine das eigene Haus überflogen hat,  wie groß die Entfernung des Hauses von der Grundfluglinie war und vor allem wieviel Dezibel Lärm das Flugzeug generiert hat. Darüber hinaus gibt es sogar noch eine Archivfunktion, die es ermöglicht, auch in der Vergangenheit liegende Lärmereignisse zu analysieren. Eine prima Spielerei mit ernsthaftem Hintergrund. Die zum Kurt-Schumacher-Platz offenbar nächstgelegene der insgesamt acht Dezibel-Messstationen steht in der Meteorstraße und zeigt etwa für den 12. Oktober um 13:20 Uhr einen maximalen Schalldruckpegel von satten 92,1 dB(A) an. Zu dieser Uhrzeit überflog der große Airbus A 330 von Air Berlin den „Kutschi“, um sich zu einer Interkontinentalreise über den Atlantik aufzumachen. Zum Vergleich: Ein Gespräch liegt bei 60db(A), Flüstern bei 30 db(A). Dieser Airbus ist also schon ganz schön laut. Aber dafür ist Berlin eben auch eine Weltstadt und nicht Leer in Ostfriesland. Und machen wir uns nichts vor: In Jamaica, dem Ortsteil des New Yorker Stadtteils Queens, in dem der A 330 morgen Abend seine Rückreise antritt, wird er auch nicht leiser starten als hier am Berliner Kurt-Schumacher-Platz. Andere Maschinen erreichen hier etwa 85,2 dB(A) oder sogar „nur“ 75,7 dB(A). Klingt nicht wirklich nach deutlich weniger Lärm. Ist es aber. Denn die Maßeinheit db(A) gibt einen logarithmischen Wert an, das heißt: Steigt der Schalldruckpegel um 10dB(A), bedeutet dies eine Verdoppelung der wahrgenommenen Lautstärke.

In Tegel gibt es keine Jumbojets

„Die größeren Maschinen sind aber die große Ausnahme in Tegel“, meint eine 70-jährige Dame, mit der ich spreche, als die Sonne wieder hinter den Wolken hervortritt. Sie hat recht: Insgesamt fliegen meist nur sechs größere Airbus A330-Maschinen  (oder das so genannte „Konkurrenzmuster“: eine  Boeing 767) pro Tag von Tegel nach New York, Chicago, Doha, Istanbul und Abu Dhabi, manchmal auch nach Peking. Der Rest sind kleinere Maschinen, im Wesentlichen Airbus 319 bis 321 und ein paar Privatjets. Die richtig großen, vierstrahligen Jumbojets, wie die legendäre Boeing 747, heben überhaupt nicht in Tegel ab. „Es sei denn, der amerikanische Präsident kommt alle fünf, sechs Jahre mal hier vorbei“, begeistert sich die Dame, die 2012 live bei der Landung von Obamas „Air Force One“ in Tegel vor Ort war.

Umkehr der Betriebsrichtung = weniger Lärm

„Aber heute ist es hier doch sowieso nicht so laut wie an anderen Tagen“, mischt sich ein Mittvierziger in das Gespräch ein. Wie das kommt, möchte ich wissen: „Na, weil die Startrichtung jetzt umgekehrt ist. Die Maschinen sind leiser, wenn sie über dem Kutschi starten, als wenn sie im tiefen Landeanflug hier runterkommen.“ Klingt logisch, denn ein Flugzeug gewinnt beim Start zügig an Höhe und ist daher schnell weit vom Ohr der Passanten entfernt. Bei der Landung hingegen verliert es dagegen stetig an Höhe und fliegt wesentlich tiefer über die Köpfe der Reinickendorfer hinweg.

Nach einigen weiteren Passanten naht der letzte Kandidat für meine Befragung. Ein Bauarbeiter mit Arbeitskleidung und ein paar Werkzeugen an seinem Gürtel: „Ick bin nur hier, weil ich da hinten uff‘m Bau arbeiten muss. Bin froh, wenn det bald vorbei ist. Fallen Dir ja de Ohren ab! Zum Glück habe ich die hier“, sagt er und zeigt grinsend auf seine großen Ohrschützer im Mickey-Maus-Format.

Die große Mehrheit ist pro Tegel

Von insgesamt 30 Befragten sprachen sich nur 7 für die Schließung von Tegel aus. 23 dagegen wollen den Kult-Flughafen gerne für immer offen halten, das entspricht 76,7 Prozent. Das Ergebnis deckt sich ziemlich genau mit den Zahlen der Initiative „Berlin braucht Tegel“ (74 Prozent der Reinickendorfer pro), bleibt jedoch etwas hinter der Umfrage der Zeitung „B.Z.“ zurück, die sogar 89,3 Prozent der Berliner Bürger pro Tegel gesehen hatte. Der Flughafen Tegel erfreut sich offenbar weiter ungebrochener Beliebtheit. Wer freiwillig hier lebt oder arbeitet, hat sich mit dem Lärm meist arrangiert oder ist schlichtweg ein Flugzeug-Liebhaber.